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Auto statt Lohn?

Artikel vom:

11.01.2015

Themen:

Familie, Auto, Lohn, Urteil, Steuergericht, Ehegattenverhältnis, Bundesfinanzhof, steuerliche Anerkennung, mitarbeitende Angehörige, Lohnzahlung, PKW

In einem kürzlich ergangenen Urteil des obersten deutschen Steuergerichts wurde Stellung genommen zur steuerlichen Anerkennung eines Ehegattenverhältnisses, wenn die Vergütung im Wesentlichen in der Zurverfügungstellung eines hochwertigen Pkws besteht.

Der Inhaber einer Handelsvertretung hatte seine Ehefrau angestellt. Ihr Aufgabengebiet umfasste u. a. allgemeine Bürotätigkeiten, vorbereitende Buchhaltung, Prüfung von Provisionsabrechnungen sowie die Reinigung der Büroräume. Als Vergütung bekam sie für 17 Stunden pro Woche ein Gehalt von € 150 sowie die uneingeschränkte Nutzung eines VW Tiguan.

Das Finanzamt wie das später angerufene Finanzgericht verweigerte dem Anstellungsverhältnis jegliche steuerliche Anerkennung mit der Begründung, die Art und Weise der Vergütung halte einem Fremdvergleich nicht stand.

Die Meinung des BFH

Der Bundesfinanzhof nahm die Revision zu einer eigenen Entscheidung gar nicht an. Im Ergebnis erachtete er demnach die Argumentation der Finanzrichter für plausibel und bestätigte die Unüblichkeit und damit die Ablehnung der steuerlichen Anerkennung. Nach der Begründung der Richter erkennt die Rechtsprechung Lohnzahlungen an einen im Betrieb eines Steuerpflichtigen mitarbeitenden Angehörigen grundsätzlich an. Indiz für eine steuerliche Anerkennung ist, ob der Vertrag dem entspricht, was zwischen Fremden üblich ist.

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